Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss - 09.05.2019 - 17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

A) Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Hauptausschusses

 
Ö 1

Hans-Thoma-Gymnasium - Brandschutzmaßnahmen und Zweiter Baulicher Rettungsweg mit elektrotechnischer Sanierung, Kostenerhöhung

079/2019
Ö 2

Rabattierte Viererkarte (1 Euro-Ticket)

063/2019
Ö

B) Ausschuss für Umwelt und Technik

 
Ö 1

Bebauungsplan der Innenentwicklung und Örtliche Bauvorschriften "Alte Weberei Conrad"
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

046/2019
Ö 2

Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Wilhelmweg – Änderung 1"
Beschluss zur Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie zur Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

050/2019
Ö 3

Einvernehmen zur Ausnahme von einer Veränderungssperre
- Bauantrag 622/18
- Baugrundstück: Flst.-Nr. 252, Lörrach, Turmstraße 31a
- Bauvorhaben und Baubeschreibung: Nutzungsänderung von Verkaufsräumen (ehemals Werkstatt, danach Nutzungsänderung in2017 zu Verkaufsfläche) in Verkauf und Abholservice für Pizzen und Döner

071/2019
Ö 4

Bebauungsplan "Ortsmitte Haagen" - Aufsstellungsbeschluss

077/2019
Ö 5

Veränderungssperre für das Plangebiet "Ortsmitte Haagen"
- Beschluss zur Aufstellung einer Veränderungssperre

078/2019
Ö 6

Gebiet "Lauffenmühle" – Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 (3) BauGB

082/2019
Ö 7

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht – "Untersuchungsgebiet Lauffenmühle"

081/2019
Ö 8

Sachstandsbericht Bußgeldstelle/GVD - mündl. Berich

 
Ö 9

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben

 
Ö 10

Allgemeine Anfragen

 
Ö 11

Offenlegungen

 
Ö 11.1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 4. April 2019

 
Ö 11.2

Stellungnahme des FB Umwelt und Klimaschutz auf Anfrage der Stadträte Escher und Wernthaler zum Lärmaktionsplan

 
Ö 11.3

Stellungnahme des FB Umwelt und Klimaschutz auf Anfrage von Stadtrat Escher zum Krottenweiher

 
Ö 11.4

Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadtrat Bernnat zur Gebührenerhebung

 
Ö 11.5

Stellungnahme der WFL auf Anfrage von Stadtrat Escher zu den Postschließfächern