Gemeinderat - 25.09.2018 - 17:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Gemeinsame Wirtschaftsförderungsprojekte mit der Wirtschaftsregion Südwest GmbH (WSW) - mündl. Bericht

 
Ö 2

Ausscheiden von Stadträtin Brigitte Martin aus dem Gemeinderat

088/2018
Ö 3

Neubau eines Museumsdepots Grundsatzentscheidung Raumprogramm Durchführung Planungsverfahren und Beantragung einer Kofinanzierung aus dem EU Programm INTERREG AV Oberrhein

094/2018
Ö 4

Antragsverfahren zur Einrichtung einer 2. Realschule im Verbund mit einer Werkrealschule an der Hellbergschule in Brombach - Rücknahme der Klage und weiteres Vorgehen

142/2018
Ö

Antragsverfahren zur Einrichtung einer 2. Realschule im Verbund mit einer Werkrealschule an der Hellbergschule in Brombach - Rücknahme der Klage und weiteres Vorgehen

142a/2018
Ö 5

Stromlieferung an städtische Abnahmestellen, Auftragsvergabe für die Lieferjahre 2019 und 2020

125/2018
Ö 6

Gaslieferung an städtische Abnahmestellen, Auftragsvergabe für die Lieferjahre 2019 und 2020

126/2018
Ö 7

Weiterentwicklung Grundstücks- und Gebäudemanagement

123/2018
Ö 8

Organisationsuntersuchung Stadt Lörrach
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2018

153/2018
Ö 9

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben

 
Ö 10

Allgemeine Anfragen

 
Ö 11

Fragestunde der Einwohner/innen

 
Ö 12

Offenlegungen

 
Ö 12.1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 24. Juli 2018

 
Ö 12.2

Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadtrat Escher hinsichtlich des Baustellenbereichs Basler Straße/Aicheleknoten

 
Ö 12.3

Stellungnahme des FB Bürgerdienste auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich der Zu- und Abfahrt der Marktbeschicker

 
Ö 12.4

Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadtrat Pichlhöfer hinsichtlich der Werbesäule am Café Pape

 
Ö 12.5

Schreiben vom 15. August 2018 an den Zweckverband "Regionaler Gewerbepark Weil am Rhein und Binzen"

 
Ö 12.6

Eilentscheidung vom 20. August 2018 bezüglich der Übernahme einer einfach Bürgschaft gegenüber dem Land Baden-Würrtemberg, zu Gunsten des Familienzentrums Kinderland Lörrach über die Dauer der Zweckbindungsfrist von 25 Jahren

 
Ö 12.7

Eilentscheidung vom 24. August 2018 bezüglich der Teilnahme am Förderprogramm des Bundes zur "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 2018