Öffentlicher Teil:

Ö
A) Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Hauptausschusses
 
Ö 1
Hans-Thoma-Gymnasium - Brandschutzmaßnahmen und Zweiter Baulicher Rettungsweg mit elektrotechnischer Sanierung, Kostenerhöhung
079/2019
Ö 2
Rabattierte Viererkarte (1 Euro-Ticket)
063/2019
Ö
B) Ausschuss für Umwelt und Technik
 
Ö 1
Bebauungsplan der Innenentwicklung und Örtliche Bauvorschriften "Alte Weberei Conrad"
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
046/2019
Ö 2
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Wilhelmweg – Änderung 1"
Beschluss zur Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie zur Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
050/2019
Ö 3
Einvernehmen zur Ausnahme von einer Veränderungssperre
- Bauantrag 622/18
- Baugrundstück: Flst.-Nr. 252, Lörrach, Turmstraße 31a
- Bauvorhaben und Baubeschreibung: Nutzungsänderung von Verkaufsräumen (ehemals Werkstatt, danach Nutzungsänderung in2017 zu Verkaufsfläche) in Verkauf und Abholservice für Pizzen und Döner
071/2019
Ö 4
Bebauungsplan "Ortsmitte Haagen" - Aufsstellungsbeschluss
077/2019
Ö 5
Veränderungssperre für das Plangebiet "Ortsmitte Haagen"
- Beschluss zur Aufstellung einer Veränderungssperre
078/2019
Ö 6
Gebiet "Lauffenmühle" – Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 (3) BauGB
082/2019
Ö 7
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht – "Untersuchungsgebiet Lauffenmühle"
081/2019
Ö 8
Sachstandsbericht Bußgeldstelle/GVD - mündl. Berich
 
Ö 9
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 10
Allgemeine Anfragen
 
Ö 11
Offenlegungen
 
Ö 11.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 4. April 2019
 
Ö 11.2
Stellungnahme des FB Umwelt und Klimaschutz auf Anfrage der Stadträte Escher und Wernthaler zum Lärmaktionsplan
 
Ö 11.3
Stellungnahme des FB Umwelt und Klimaschutz auf Anfrage von Stadtrat Escher zum Krottenweiher
 
Ö 11.4
Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadtrat Bernnat zur Gebührenerhebung
 
Ö 11.5
Stellungnahme der WFL auf Anfrage von Stadtrat Escher zu den Postschließfächern