Sitzung
GR/086/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sporthalle der Grundschule Tumringen
Datum
30.04.2020
Zeit
17:30-21:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Zentralklinikum" - Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen sowie - Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften mit - Auslegungsbeschluss | 004/2020 | |
Ö 2 | Sachstandsbericht „Corona“; Beantwortung des Antrags der Fraktionen - mündl. Bericht | ||
Ö 3 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 GemO | 055/2020 | |
Ö 4 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben | ||
Ö 5 | Allgemeine Anfragen | ||
Ö 6 | Fragestunde der Einwohner/innen | ||
Ö 7 | Offenlegungen | ||
Ö 7.1 | Annahme von Kleinspenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO vom 12.03.2020 | ||
Ö 7.2 | Stellungnahme des Fachbereichs Bürgerdienste auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich der Berücksichtigung des dritten Geschlechts "divers" in der Meldesoftware | ||
Ö 7.3 | Stellungnahme des Fachbereichs Grundstücks- und Gebäudemanagement auf Anfrage von Stadträtin Salach hinsichtlich von Baumfällungen am Schädelberg | ||
Ö 7.4 | Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadträtin Cyperrek hinsichtlich der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ötlinger Straße | ||
Ö 7.5 | Stellungnahme der Gesamtleitung der Eigenbetriebe auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich der Neuanpflanzung von Bäumen am Meeraner Platz | ||
Ö 7.6 | Stellungnahme des Landkreises Lörrach auf Anfrage von Stadtrat Böhler hinsichtlich aufgerissenener "gelber Säcke" | ||
Ö 7.7 | Schreiben Regierungspräsidium Freiburg Haushaltssatzung mit Haushaltsplan Stadt Lörrach und Wirtschaftspläne | ||
Ö 7.8 | Annahme von Kleinspenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO vom 24.04.2020 |