Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Zentralklinikum"
- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen sowie
- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften mit
- Auslegungsbeschluss
004/2020
Ö 2
Sachstandsbericht „Corona“;
Beantwortung des Antrags der Fraktionen - mündl. Bericht
 
Ö 3
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 GemO
055/2020
Ö 4
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 5
Allgemeine Anfragen
 
Ö 6
Fragestunde der Einwohner/innen
 
Ö 7
Offenlegungen
 
Ö 7.1
Annahme von Kleinspenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO vom 12.03.2020
 
Ö 7.2
Stellungnahme des Fachbereichs Bürgerdienste auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich der Berücksichtigung des dritten Geschlechts "divers" in der Meldesoftware
 
Ö 7.3
Stellungnahme des Fachbereichs Grundstücks- und Gebäudemanagement auf Anfrage von Stadträtin Salach hinsichtlich von Baumfällungen am Schädelberg
 
Ö 7.4
Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadträtin Cyperrek hinsichtlich der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ötlinger Straße
 
Ö 7.5
Stellungnahme der Gesamtleitung der Eigenbetriebe auf Anfrage von Stadträtin Schumacher hinsichtlich der Neuanpflanzung von Bäumen am Meeraner Platz
 
Ö 7.6
Stellungnahme des Landkreises Lörrach auf Anfrage von Stadtrat Böhler hinsichtlich aufgerissenener "gelber Säcke"
 
Ö 7.7
Schreiben Regierungspräsidium Freiburg Haushaltssatzung mit Haushaltsplan Stadt Lörrach und Wirtschaftspläne
 
Ö 7.8
Annahme von Kleinspenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO vom 24.04.2020