Sitzung
GR/076/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
gr. Sitzungssaal
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
- Öffentliche Sitzung im großen Saal ab 18.00 Uhr -
 
Ö 1
Verpflichtung von Frau Helena Bannwarth als Stadträtin
 
Ö 2
Kooperationspartnersuche; hier: Neuer Kriterienkatalog zur Durchführung eines Auswahlverfahrens für die Suche eines Kooperationspartners
148/2019
Ö 3
Gemeinsamer Flächennutzungsplan 2022 Oberzentrum Lörrach - Weil am Rhein, Teilraum Verwaltungsgemeinschaft Lörrach- Inzlingen
"Änderung III" des Flächennutzungsplans im Bereich des künftigen Zentralklinikums
- Billigung des Vorentwurfs der "Änderung III" des Flächennutzungsplans im Bereich des künftigen Zentralklinikums
- Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. §3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 (1) BauGB
- Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §3 (1) und §4 (1) BauGB
155/2019
Ö 4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Zentralklinikum"
- Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. §3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 (1) BauGB
156/2019
Ö 5
Straßenplanung Zentralklinikum
170/2019
Ö 6
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Hugenmatt IV - Gewerbe"
- Erneute Vorlage des Berichts zur zweiten förmlichen Offenlage und Bericht zur dritten förmlichen Offenlage
- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
136/2019
Ö 7
Sachstand Digitalisierung der Lörracher Schulen
069/2019
Ö 8
Änderung der Grundschulbezirksgrenzen der Hebelschule, Fridolinschule, Grundschule Salzert und Neumattschule zum Schuljahr 2020/21
145/2019
Ö 9
Sachstandsbericht Erinnerungskultur
Unter besonderer Berücksichtigung der erinnerungskulturellen Aufarbeitung zur Zeit des Nationalsozialismus in Lörrach
137/2019
Ö 10
Umwidmung und Erhöhung Projektzuschuss Tempus fugit e.V.
140/2019
Ö 11
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 09.07.2019: Plastikfreier Wochenmarkt
176/2019
Ö 12
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 18.07.2019:
Unabhängiges Gutachten: zuverlässige Vorhersage, woher der Krottenweiher während und nach der Bebauung sein Wasser bekommt
181/2019
Ö 13
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 18.07.2019: Keine Schottergärten im Stadtgebiet Lörrach
161/2019
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.7.2019:
"Ausrufung des Klimanotstandes, Masterplan Klima";
Lörrach macht Klima - Mitmachplan Klima
166a/2019
Ö 15
Stromsparcheck: Sachstandsbericht und Weiterführung des Projektes
167/2019
Ö 16
Projektkommission Label Energiestadt - Neustrukturierung
162a/2019
Ö
Projektkommission Label Energiestadt - Neustrukturierung
162/2019
Ö 17
Nachfolge beratender Sachverständiger im Umlegungsausschuss der Stadt Lörrach
159/2019
Ö 18
Widmung einer Teilfläche der Straße Mühlemattweg, Flurstück Nr. 13466/1
064/2019
Ö 19
Sanierung Tiefgarage Rathaus, Planung und Kostenberechnung
158a/2019
Ö
Sanierung Tiefgarage Rathaus, Planung und Kostenberechnung
158/2019
Ö 20
Bericht Stadtbusverkehr
139/2019
Ö 21
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 GemO
174/2019
Ö 22
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben
 
Ö 23
Allgemeine Anfragen
 
Ö 24
Fragestunde der Einwohner/innen
 
Ö 25
Offenlegungen
 
Ö 25.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lörrach am 18. Juli 2019
 
Ö 25.2
Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lörrach am 25. Juli 2019
 
Ö 25.3
Stellungnahme des FB Zentrale Dienste und Ratsarbeit auf Anfrage von Stadträtin Schumacher zu den Informationen auf der Homepage
 
Ö 25.4
Stellungnahme des FB Grundstücks- und Gebäudemanagements auf Anfrage der Stadträte Lindemer und Bachmann-Ade zum Spielplatz im Rosenfelspark