Gemeinderat - 26.09.2019 - 18:00-22:35 Uhr

Sitzung
GR/076/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
gr. Sitzungssaal
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

- Öffentliche Sitzung im großen Saal ab 18.00 Uhr -

 
Ö 1

Verpflichtung von Frau Helena Bannwarth als Stadträtin

 
Ö 2

Kooperationspartnersuche; hier: Neuer Kriterienkatalog zur Durchführung eines Auswahlverfahrens für die Suche eines Kooperationspartners

148/2019
Ö 3

Gemeinsamer Flächennutzungsplan 2022 Oberzentrum Lörrach - Weil am Rhein, Teilraum Verwaltungsgemeinschaft Lörrach- Inzlingen
"Änderung III" des Flächennutzungsplans im Bereich des künftigen Zentralklinikums
- Billigung des Vorentwurfs der "Änderung III" des Flächennutzungsplans im Bereich des künftigen Zentralklinikums
- Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. §3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 (1) BauGB
- Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §3 (1) und §4 (1) BauGB

155/2019
Ö 4

Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Zentralklinikum"
- Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. §3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 (1) BauGB

156/2019
Ö 5

Straßenplanung Zentralklinikum

170/2019
Ö 6

Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Hugenmatt IV - Gewerbe"
- Erneute Vorlage des Berichts zur zweiten förmlichen Offenlage und Bericht zur dritten förmlichen Offenlage
- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

136/2019
Ö 7

Sachstand Digitalisierung der Lörracher Schulen

069/2019
Ö 8

Änderung der Grundschulbezirksgrenzen der Hebelschule, Fridolinschule, Grundschule Salzert und Neumattschule zum Schuljahr 2020/21

145/2019
Ö 9

Sachstandsbericht Erinnerungskultur
Unter besonderer Berücksichtigung der erinnerungskulturellen Aufarbeitung zur Zeit des Nationalsozialismus in Lörrach

137/2019
Ö 10

Umwidmung und Erhöhung Projektzuschuss Tempus fugit e.V.

140/2019
Ö 11

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 09.07.2019: Plastikfreier Wochenmarkt

176/2019
Ö 12

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 18.07.2019:
Unabhängiges Gutachten: zuverlässige Vorhersage, woher der Krottenweiher während und nach der Bebauung sein Wasser bekommt

181/2019
Ö 13

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 18.07.2019: Keine Schottergärten im Stadtgebiet Lörrach

161/2019
Ö 14

Antrag der SPD-Fraktion vom 18.7.2019:
"Ausrufung des Klimanotstandes, Masterplan Klima";
Lörrach macht Klima - Mitmachplan Klima

166a/2019
Ö 15

Stromsparcheck: Sachstandsbericht und Weiterführung des Projektes

167/2019
Ö 16

Projektkommission Label Energiestadt - Neustrukturierung

162a/2019
Ö

Projektkommission Label Energiestadt - Neustrukturierung

162/2019
Ö 17

Nachfolge beratender Sachverständiger im Umlegungsausschuss der Stadt Lörrach

159/2019
Ö 18

Widmung einer Teilfläche der Straße Mühlemattweg, Flurstück Nr. 13466/1

064/2019
Ö 19

Sanierung Tiefgarage Rathaus, Planung und Kostenberechnung

158a/2019
Ö

Sanierung Tiefgarage Rathaus, Planung und Kostenberechnung

158/2019
Ö 20

Bericht Stadtbusverkehr

139/2019
Ö 21

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 GemO

174/2019
Ö 22

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben

 
Ö 23

Allgemeine Anfragen

 
Ö 24

Fragestunde der Einwohner/innen

 
Ö 25

Offenlegungen

 
Ö 25.1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lörrach am 18. Juli 2019

 
Ö 25.2

Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lörrach am 25. Juli 2019

 
Ö 25.3

Stellungnahme des FB Zentrale Dienste und Ratsarbeit auf Anfrage von Stadträtin Schumacher zu den Informationen auf der Homepage

 
Ö 25.4

Stellungnahme des FB Grundstücks- und Gebäudemanagements auf Anfrage der Stadträte Lindemer und Bachmann-Ade zum Spielplatz im Rosenfelspark