Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss 12.09.2019

Zeit: 17:30-23:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖA) Ausschuss für Umwelt und Technik 
 
Ö1Flächenmanagement (Stand 2018) - mündl. Bericht 
 
Ö2Gemeinsamer Flächennutzungsplan 2022 Oberzentrum Lörrach - Weil am Rhein, Teilraum Verwaltungsgemeinschaft Lörrach- Inzlingen

"Änderung III" des Flächennutzungsplans im Bereich des künftigen Zentralklinikums

- Billigung des Vorentwurfs der "Änderung III" des Flächennutzungsplans im Bereich des künftigen Zentralklinikums
- Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. §3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 (1) BauGB



- Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §3 (1) und §4 (1) BauGB
155/2019
Ö3Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Zentralklinikum"

- Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. §3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 (1) BauGB
156/2019
Ö4Straßenplanung Zentralklinikum170/2019
Ö5Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Hugenmatt IV - Gewerbe"
- Erneute Vorlage des Berichts zur zweiten förmlichen Offenlage und Bericht zur dritten förmlichen Offenlage
- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
136/2019
Ö6Kostenerhöhung Wohnanlage Neumatt-Brunnwasser101/2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 506 KB
Ö7Sanierung Tiefgarage Rathaus, Planung und Kostenberechnung158/2019
Ö8 Nachtrag: 19.08.2019 Nummer 9 *Schaffung von Parkplätzen entlang der Schwarzwaldstraße und auf dem Füssler-Areal - mündl. Bericht 
 
Ö9Teilnahme der Stadt Lörrach am „Fußverkehrs-Check 2018"126/2019
Ö10Widmung einer Teilfläche der Straße Mühlemattweg, Flurstück Nr. 13466/1064/2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 160 KB
Lageplan für Widmung 3 MB
Ö11Stromsparcheck: Sachstandsbericht und Weiterführung des Projektes167/2019
Ö12Projektkommission Label Energiestadt - Neustrukturierung162/2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 332 KB
Ö13Nachfolge beratender Sachverständiger im Umlegungsausschuss der Stadt Lörrach159/2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage 175 KB
Ö14Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben 
 
Ö15Allgemeine Anfragen 
 
Ö16Offenlegungen 
 
Ö16.1Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 9. Mai 2019 
 
Ö16.2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 29. Mai 2019 
 
Ö16.3Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 4. Juli 2019 
 
Ö16.4Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtwerke am 4. Juli 2019 
 
ÖB) Betriebsausschuss Stadtwerke 
 
Ö1Bericht Stadtbusverkehr139/2019