Ausschuss für Umwelt und Technik/Betriebsausschüsse/Umlegungsausschuss 09.05.2019

Zeit: 17:30-20:20 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖA) Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik und des Hauptausschusses 
 
Ö1Hans-Thoma-Gymnasium - Brandschutzmaßnahmen und Zweiter Baulicher Rettungsweg mit elektrotechnischer Sanierung, Kostenerhöhung079/2019
Ö2Rabattierte Viererkarte (1 Euro-Ticket)063/2019
ÖB) Ausschuss für Umwelt und Technik 
 
Ö1Bebauungsplan der Innenentwicklung und Örtliche Bauvorschriften "Alte Weberei Conrad"
- Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
046/2019
Ö2Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Wilhelmweg – Änderung 1"
Beschluss zur Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie zur Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
050/2019
Ö3Einvernehmen zur Ausnahme von einer Veränderungssperre
- Bauantrag 622/18
- Baugrundstück: Flst.-Nr. 252, Lörrach, Turmstraße 31a
- Bauvorhaben und Baubeschreibung: Nutzungsänderung von Verkaufsräumen (ehemals Werkstatt, danach Nutzungsänderung in2017 zu Verkaufsfläche) in Verkauf und Abholservice für Pizzen und Döner
071/2019
Ö4Bebauungsplan "Ortsmitte Haagen" - Aufsstellungsbeschluss077/2019
Ö5Veränderungssperre für das Plangebiet "Ortsmitte Haagen"
- Beschluss zur Aufstellung einer Veränderungssperre
078/2019
Ö6Gebiet "Lauffenmühle" – Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 (3) BauGB082/2019
Ö7Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht – "Untersuchungsgebiet Lauffenmühle"081/2019
Ö8Sachstandsbericht Bußgeldstelle/GVD - mündl. Berich 
 
Ö9Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben 
 
Ö10Allgemeine Anfragen 
 
Ö11Offenlegungen 
 
Ö11.1Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 4. April 2019 
 
Ö11.2Stellungnahme des FB Umwelt und Klimaschutz auf Anfrage der Stadträte Escher und Wernthaler zum Lärmaktionsplan 
 
Ö11.3Stellungnahme des FB Umwelt und Klimaschutz auf Anfrage von Stadtrat Escher zum Krottenweiher 
 
Ö11.4Stellungnahme des FB Straßen/Verkehr/Sicherheit auf Anfrage von Stadtrat Bernnat zur Gebührenerhebung 
 
Ö11.5Stellungnahme der WFL auf Anfrage von Stadtrat Escher zu den Postschließfächern